Rechtsprechung
| BPatG, 23.11.2005 - 26 W (pat) 206/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BPatG, 13.09.2000 - 32 W (pat) 452/99
Auszug aus BPatG, 23.11.2005 - 26 W (pat) 206/04
Entsprechendes gilt hinsichtlich der Entscheidung 32 W (pat) 452/99 - "Golden", die "alkoholische Getränke und alkoholfreie Getränke" zum Gegenstand hatte, bei denen "golden" weder als Farbangabe noch als allgemeiner Qualitätshinweis in Betracht kommt. - EuGH, 12.02.2004 - C-265/00
Campina Melkunie
Auszug aus BPatG, 23.11.2005 - 26 W (pat) 206/04
Ein Wortzeichen kann bereits von der Eintragung ausgeschlossen werden, wenn es zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der betreffenden Waren oder Dienstleistungen bezeichnet (EuGH GRUR 2004, 680 - BIOMILD). - BPatG, 16.04.1997 - 26 W (pat) 70/96
Auszug aus BPatG, 23.11.2005 - 26 W (pat) 206/04
Die Senatsentscheidung 26 W (pat) 70/96 - "Goldener Zimt" betraf "Spirituosen", bei denen das Wort "Golden" weder iS einer (Edel-) Metallbezeichnung noch als Farbangabe ernsthaft eine Rolle spielt.